Hausrecht oder Zensur? Der Fall Alex Jones

Um es klar zu sagen, ich kann Mr. Jones kaum 5 Minuten am Stück ertragen und stimme mit seinen Aussagen zu exakt null Prozent überein. Als man Inhalte von ihm bei YouTube, Facebook, Spotify und Apple löschte und er auch bei Twitter gesperrt wurde, musste ich daher zuerst unwillkürlich grinsen – doch das dauerte nicht lange. Natürlich gingen er (und seine große Anhängerschar) in eine Opferrolle und schrien laut Zensur. Und in diesem Moment musste ich widerwillig Alex Jones ein Stück weit recht geben, denn hier stimmte etwas nicht. Wieso gerade jetzt und wieso (fast) alle gleichzeitig? Ich habe ein Problem damit, wenn gleich mehrere große Unternehmen in einer offensichtlich konzertierten Aktion die Benutzerkonten eines Menschen löschen, so umstritten er auch sein mag. Einzig Twitter zierte sich noch eine Woche, bis man sich zu einer zeitlich begrenzten Sperre durchrang. An einen Zufall kann ich hier nicht glauben. Dies klingt schwer nach einer Absprache und genau das sollte es eigentlich nicht geben.

Die großen Plattformen und Netzwerke sind generell immer in einer Zwickmühle. Zwar haben sie das Recht, bei Verstößen gegen Gesetze oder Ihre Richtlinien (eine Art Hausordnung) vorzugehen, auf der anderen Seite stehen sie für Meinungsfreiheit, die besonders in den USA, der Heimat dieser Firmen, einen extrem hohen Stellenwert genießt. Während es z.B. in Deutschland eine Straftat ist, den Holocaust zu leugnen, gilt dies in den Staaten als freie Meinungsäußerung. Was dort im 1. Zusatz der Bill of Rights steht, hat auch jeder Inhaber einer Internet-Plattform verinnerlicht. Ein entsprechend dickes Fell haben dort die Moderatoren. Was man in anderen Ländern durchaus als Volksverhetzung, einen Angriff auf den Staat oder Anstiftung zu Straftaten ansehen würde, wird geduldet. Ein befreundeter Amerikaner meinte nur trocken, eine gute Demokratie müsse auch extreme Ansichten ertragen, wer sich persönlich auf den Schlips getreten fühle, könne ja klagen oder in eine Diktatur auswandern. Dort sei das Internet reglementiert und friedlich.

Wenn ein Account gelöscht oder gesperrt wird, der über einen gewissen Einfluss verfügt, was man von Alex Jones und sein Portal Infowars sicher behaupten kann, so sollte es als Begründung mehr als eine übliche Standardfloskel geben. Muss eine Firma trotz der weit gefassten Meinungsfreiheit seines Landes die Bremse ziehen, sollte angegeben werden, welche Aussagen gegen die Hausordnung verstoßen haben. Und wenn man schon mal dabei ist, sollte man sich überlegen, weshalb man vorher nicht dagegen vorgegangen ist. Facebook argumentiert beispielsweise, Jones habe Gewalt verherrlicht, eine menschenverachtende Sprache verwendet und negativ über Transgender, Muslime und Einwanderer gesprochen. Das kann man durchaus so sehen, aber ist das neu für ihn? Konnte man solche Artikel und Videos nicht schon seit Jahren von ihm sehen? Die Richtlinien dieser Unternehmen existieren schon so lange, wie die Portale selbst. In der Vergangenheit scheinen sie aber nicht so wichtig gewesen zu sein – vielleicht wollte man auch einfach Reichweite gewinnen und dadurch Geld mit ihm verdienen.

Mit einer solchen Aktion schaden YouTube, Facebook, Spotify, Apple und andere jedoch ihrer eigenen Glaubwürdigkeit und geben den Gesperrten alle Möglichkeiten, hier eine weitere Verschwörung auszurufen. Allzu leicht kann ein Alex Jones nun behaupten, hier sei gemeinsame Sache gemacht worden, um ihn ruhig zu stellen und natürlich mal wieder die Wahrheit zu unterdrücken. Auch Andeutungen, die US-Regierung habe hier einen zentralen Anstoß gegeben, erscheinen vielen Menschen glaubwürdig. Die Situation ist einfach prädestiniert für eine Opferrolle, die für weitere Popularität sorgt und die Anhänger zusammenschweißt.

Ich kann mir schon vorstellen, wie es abgelaufen sein könnte. Die Internet-Giganten wollten ihn schon länger loswerden (was ich nachvollziehen kann) und dachten wohl, dass so jeder nur ein Viertel der Kritik abbekäme - falsch gedacht. Denn viele Menschen haben durchaus ein Näschen dafür, wenn eine Sache abgekartet ist. So wunderten sich auch stramme Jones-Gegner, die normalerweise bei jeder Äußerung von ihm in wilde Zuckungen verfallen, wie die Aktion nun abgelaufen ist. Das alles ist aber nur möglich, wenn die Richtlinien nicht konstant, einheitlich und transparent durchgesetzt werden.

Man kann darüber streiten, ob überhaupt Inhalte gelöscht werden sollten, wenn sie nicht gegen die Gesetze des jeweiligen Staates verstoßen. Man kann darüber diskutieren, wie viele extreme Ansichten oder Lügen die Nutzer des Internets vertragen. Ob die Menschen davor geschützt werden sollten, ob dies zu einer weiteren Radikalisierung und Abspaltung bestimmter Gruppen führen oder ob man damit Demagogen die Breitenwirkung nehmen könnte. Das sind große Fragen, die irgendwo zwischen Politik, Sozialwissenschaften und Philosophie pendeln und die ich als kleiner Blog-Schreiber nicht final beantworten kann. Was aber definitiv nicht geht, ist ein zeitgleicher Frontalangriff mehrerer Unternehmer auf breiter Front. Das sieht nicht nach einer gewissenhaften Überprüfung fragwürdiger Inhalte aus, die jeweils einen Einzelfall betrachten sollten - und ist es auch nicht.

Hätten Sie Alex Jones gesperrt? Sollten Inhalte überhaupt gelöscht werden?